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AGB - Allgemeinen Geschäftsbedingungen der
Deja vue GmbH
Schleiermacherstrasse 15
10961 Berlin
für die Nutzung der Website direkthomepage.de
- im Folgenden Deja vue genannt -
§ 1 Gegenstand des Vertrages
(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung von
kostenlosem Speicherplatz für die Speicherung und zur
Verfügungstellung der Daten der Kunden auf dem Server von Deja
vue unter
www.direkthomepage.de.
(2) Ein genereller Anspruch auf Nutzung des Dienstes von Deja
vue besteht nicht. Deja vue behält sich vor, den Vertragsschluss
mit Nutzern ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
(3) Der Service von Deja vue wird für den Kunden kostenfrei
angeboten. Deja vue bietet seinen Kunden die Möglichkeit, für
die eigene Website auf kostenfreie Websitevorlagen zuzugreifen.
Der Kunde erhält eine kostenlose Unterdomain in der Form
http://www.direkthomepage.de/userdaten/ (oder ähnlich).
§ 2 Widerrufsrecht
Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages als Verbraucher handeln,
können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser
Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:
Deja vue GmbH
Schleiermacherstrasse 15
10961 Berlin
Widerrufsfolgen
Wird der Widerruf rechtzeitig und wirksam erklärt, so sind Sie
weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung
zu diesen AGB gebunden. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind
die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt, sobald Deja vue mit der Ausführung
der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden
begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat, etwa
durch das Up- oder Downloaden von Dateien.
§ 3 Pflichten von Deja vue
(1) Deja vue überlässt dem Kunden Speicherplatz auf einem Server
zur Nutzung, der zur Speicherung der übermittelten Inhalte
geeignet ist. Bei diesem Server handelt es sich um den Server
eines Dritten, zu dessen Nutzung Deja vue berechtigt ist. Die
Server werden in Deutschland gehostet und unterliegen dem
Deutschen Recht.
(2) Deja vue trägt dafür Sorge, dass der Kunde Zugriff auf die
auf dem Server von Deja vue hinterlegten Inhalte hat. Eine
hundertprozentige Verfügbarkeit des Servers ist nach dem
derzeitigen Stand der Technik jedoch nicht gewährleistet. Im
Jahresmittel wird eine Verfügbarkeit der Server von
durchschnittlich 95% erreicht.
§ 4 Pflichten des Kunden
(1) Sollte es bei der Nutzung des Servers zu Störungen kommen,
so wird der Kunde Deja vue von diesen Störungen unverzüglich in
Kenntnis setzen.
(2) Der Kunde ist nur dann berechtigt, den
vertragsgegenständlichen Speicherplatz einem Dritten zu
überlassen, wenn Deja vue einer solchen Nutzungsüberlassung an
Dritte in Textform (§ 126 b BGB) zugestimmt hat. Dies gilt
unabhängig davon, ob die Nutzungsüberlassung teilweise oder
vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich geschehen soll.
(3) Der Kunde versichert, dass er keine Inhalte auf dem
vertragsgegenständlichen Speicherplatz speichern und in das
Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung
oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.
Dies betrifft insbesondere folgende Daten, wobei die Aufzählung
nicht abschließend ist:
- Daten mit pornographischen oder jugendgefährdenden Inhalten
- Daten mit volksverhetzenden Inhalten oder Inhalten
verfassungsfeindlicher Organisationen
- Paidmailer und Klick per Surf oder ähnliche bzw. verwandte
Programme
- Daten, deren Verwertung und öffentliche Wiedergabe
Urheberrechte, Leistungsschutzrechte oder gewerbliche
Schutzrechte (Patente, Marken, Geschmacks- und Gebrauchsmuster)
verletzt
- Daten, die das Recht Dritter am eigenen Bild, Namens- oder
Persönlichkeitsrechte verletzen
- Daten, die ausführbare Programme, Viren oder Trojaner
enthalten. Zudem ist es den Nutzern untersagt, unaufgeforderte
Werbe-E-Mails (Spam-Mails) über die Seiten von Deja vue zu
versenden.
(4) Der Kunde ist allein verantwortlich dafür, dass seine
Website den gesetzlichen Kennzeichnungspflichten, insbesondere
der Pflicht zur Anbieterkennzeichnung (Impressum), entspricht.
(5) Es ist verboten das Werbeframe oder andere Werbung, in
welcher Form auch immer, auszublenden, zu umgehen oder mittels
technischer Hilfe zu deaktivieren. Weiterhin ist es verboten
selbst Werbung in die Seiten einzubauen ohne dafür vorher das
schriftliche Einverständnis der Deja vue GmbH geholt zu haben.
§ 5 Verantwortlichkeit für Inhalte
(1) Deja vue haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität,
Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder
Glaubwürdigkeit der von den Kunden eingestellten Inhalte. Die
veröffentlichten Inhalte stellen keine Meinungsäußerung von Deja
vue dar, insbesondere macht sich Deja vue diese fremden Inhalte
der Kunden nicht zu eigen.
(2) Nach den maßgeblichen gesetzlichen Regelungen des TDG und
MDStV sind Dienstanbieter nicht verpflichtet, die von ihnen
übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen
oder ohne konkrete Anhaltspunkte nach Umständen zu forschen, die
auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Eine Haftung gegenüber Dritten kommt nur dann in Betracht, wenn
Deja vue Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder
Informationen hat, im Falle von Schadensersatzansprüchen
Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die
rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird
oder Deja vue nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die
Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren,
sobald Deja vue diese Kenntnis erlangt hat.
(3) Nach Mitteilung entsprechender Rechtsverletzungen durch
Dritte wird Deja vue unverzüglich geeignete Maßnahmen nach § 6
ergreifen, um die Rechtsverletzung für die Zukunft zu
unterbinden.
§ 6 Sperrung von Inhalten, Ausschluss von Nutzern
(1) Soweit konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein
Nutzer den vertragsgegenständlichen Speicherplatz entgegen der
Regelungen in § 4 dieses Vertrages für die Verbreitung
rechtswidriger Inhalte nutzt oder die veröffentlichten Inhalte
die Rechte Dritte verletzen ist Deja vue berechtigt, den Zugriff
auf diese Inhalte über das World Wide Web durch geeignete
Maßnahmen zu sperren.
(2) Deja vue ist berechtigt, Nutzer bei einem Verstoß gegen die
in § 4 benannten Verhaltensregeln zu verwarnen sowie nach
wiederholen Verstößen dauerhaft von der Nutzung des Dienstes
auszuschließen. Die berechtigten Interessen der Betroffenen
werden hierbei berücksichtigt, insbesondere die Frage, ob den
Nutzer ein Verschulden an der Rechtsverletzung trifft.
(3) Soweit ein Nutzer von der Nutzung des Dienstes
ausgeschlossen wurde ist es ihm untersagt, sich für den Dienst
von Deja vue erneut anzumelden und diesen zu nutzen.
(4) Die Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung von
Rechtsverstößen bleibt hiervon unberührt. Im Rahmen der
bestehenden gesetzlichen Vorschriften wird Deja vue
Strafverfolgungsbehörden und Gerichten die notwendigen Daten zu
Zwecken der Strafverfolgung zur Verfügung stellen.
Eine Datenherausgabe im Rahmen zivilrechtlicher
Auseinandersetzungen erfolgt nicht, oder nur dann wenn dies
gerichtlich angeordnet wird.
§ 7 Gewährleistung
(1) Für Mängel des vertragsgegenständlichen Speicherplatzes
haftet Deja vue nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Eine hundertprozentige Verfügbarkeit des Servers kann nach
dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Im
Jahresmittel wird eine Verfügbarkeit der Server von
durchschnittlich 95% erreicht.
(3) Deja vue haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der
Telefonleitungen der Kunden zum vertragsgegenständlichen Server,
bei Stromausfällen oder bei Ausfällen von Servern, die nicht im
Einflussbereich von Deja vue stehen.
§ 8 Haftung, Haftungsfreistellung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit entstehende Schäden haftet Deja vue nur dann, wenn
diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln
oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht durch Deja vue beruhen. Eine darüber
hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die
Bestimmungen der Garantiehaftung bleiben hiervon unberührt.
(2) Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich
die Haftung von Deja vue auf den nach Art des Vertragsschlusses
vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren
Durchschnittsschaden.
(3) Der Kunde unterstützt Deja vue bei der Abwehr von
Ansprüchen, die Dritte gegenüber Deja vue aufgrund der vom
Kunden übermittelten Inhalte sowie aufgrund eines Verstoßes
gegen die unter § 4 benannten Verhaltenspflichten geltend
machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur
Verteidigung erforderlichen Informationen.
(4) Der Kunde ist zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung
notwendigen erforderlichen Aufwendungen verpflichtet, die Deja
vue durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund
der vom Kunden übermittelten Inhalte sowie aufgrund eines
Verstoßes gegen die unter § 4 benannten Verhaltenspflichten
entstehen. Die Ersatzpflicht tritt nur ein, soweit den Nutzer
bezüglich des die Rechtsverfolgung auslösenden Handelns oder
Unterlassens ein Verschulden trifft.
§ 9 Laufzeit, Kündigung
(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann
von beiden Seiten durch Erklärung in Textform (E-Mail, Fax,
Brief) mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden.
(2) Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt hiervon für
beide Seiten unberührt.
(3) Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt für
Deja vue insbesondere dann vor, wenn der Kunde gegen die in § 4
festgelegten Verhaltenspflichten verstößt oder wenn der Kunde
den vertragsgegenständlichen Speicherplatz ohne Zustimmung von
Deja vue einem Dritten zur Nutzung überlässt.
(4) Die Homepage und die Daten können durch den Kunden jederzeit
selber im Loginbereich gelöscht werden. Dies kommt einer
Kündigung gleich.
§ 10 Datenschutzbestimmungen
(1) Die von Ihnen
eingegebenen persönlichen Daten werden von uns elektronisch
gespeichert und soweit für die Erstellung von Vorteilsangeboten
nach der Registrierung notwendig, an unseren entsprechenden
Partner weitergeleitet. Der Nutzer unserer Dienstleistungen
erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Daten
gespeichert und zur Erstellung von Vorteilsangeboten
weitergeleitet werden darf. Darüber hinaus erklärt sich der
Nutzer damit einverstanden, dass ihm die Deja vue über neue
Services, Angebote und weitere interessante Themen im Rahmen
eines Newsletter informieren kann. Der Nutzer kann diese
Zustimmung jederzeit im Login unter DEINE/IHRE DATEN widerrufen.
Weitere Informationen über
Datenschutz und Datenschutzerklärung erhalten Sie hier durch
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§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches
Recht anwendbar, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass
ein Verbraucher zwingenden verbraucherschützenden Normen seines
Heimatlandes entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Vollkaufmann, wird für alle Streitigkeiten,
die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag
ergeben, unser Sitz in Berlin als Gerichtsstand vereinbart.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam
sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden
Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im
übrigen unberührt.
Copyright ©2007 DEJA VUE GMBH. Alle Rechte vorbehalten.
Berlin im Januar 2007.
Um evtl. Ungereimtheiten zu klären, haben Sie auch die Möglichkeit sich direkt mit unserem Justitiar in Verbindung zu setzen. Rechtsanwalt Stephan Boris Erbe, seine Kontaktdaten finden Sie auf seiner Homepage.
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Unter allen die 5 Freunde erfolgreich zu dieser Seite einladen, bedanken wir uns mit folgenden Prämien: |
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| Kino Gutschein
für einen Kinobesuch!  |
Reisegutschein!  |
Teilnahme an der
Verlosung eines iPod 80 GB!  |
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